BND-Abhöraffäre

Was wurde damals darüber geschimpft, dass uns die NSA abhört. „Abhören unter Freunden geht gar nicht…“ Tja, und nun kommt raus, dass der BND schon seit Jahren die Türkei abhört und Albanien wohl auch. Beides NATO-Partner, also eigentlich Verbündete.

Meiner Meinung sind Geheimdienste aber dazu da, im Geheimen zu agieren und Informationen zu beschaffen, um Schaden und Gefahren vom Land abzuwenden. Und die Türkei liegt nun mal strategisch sehr wichtig in der Nähe vom Nahen Osten und das uns von dort Gefahr durch Terroranschläge drohen könnte, sollte auch jedem klar sein. Nachdem die türkische Regierung unbehelligt islamische Kämpfer nach Syrien einreisen lässt, sollte der Rückweg eigentlich auch offen sein. Im Bezug auf die Ausbreitung des Islamismus kann man die Türkei nicht unbedingt zu unseren Verbündeten zählen und für mich auch ein Grund, warum die Türkei nicht in die EU sollte.

Albanien ist auch nicht gerade ein Land, in dem Milch und Honig fließt, und die organisierte Kriminalität dort auch gut vertreten. Dem Geheimdienst von Albanien, SHIK, ist auch nur bedingt zu trauen. Der Organhandel damals im Kosovo klingt halt noch etwas nach und somit ist auch Albanien für mich ein legitimes Ziel. Natürlich ist es nicht notwendig z.B. Österreich oder Frankreich abzuhören, aber bei anderen Ländern habe ich keine Bedenken.

Man kann die Welt auch nicht in Gut und Böse einteilen und daher auch nicht sagen, dass wir Deutschen die Guten sind und komplett von Moral und Ethik geleitet werden. Nicht nur seit der NSU ist klar, dass auch unsere Geheimdienste stark fehlgeleitet sind und dringend einer Reform bedürften. Gerade die Verfassungsschutzämter der Bundesländer würde ich sofort auflösen. Ob die mehr helfen als Schaden zufügen ist zweifelhaft und für mich sind sie völlig unnötig. Die Geheimdienste des Bundes sollte man viel stärker parlamentarisch überwachen.

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