Wahlen: Von Ungarn nach Frankreich

Vor Jahren ist in Ungarn die rechtspopulistische Partei Fidesz an die Macht gekommen zusammen mit der rechtsextremen Partei Jobbik. Bei der letzten Wahl wurden sie bestätigt und auch wenn es immer mal wieder Proteste bei den anderen europäischen Regierungen und den Medien gibt, so haben sich eigentlich alle damit arrangiert. Gerade während der Flüchtlingskrise wird … Wahlen: Von Ungarn nach Frankreich weiterlesen

Wahlsieger Tsipras

Nachdem Syriza im Januar die Wahl gewonnen hatte, mit den Wahlversprechen alles anders zu machen, fing sie genauso auch an zu regieren. Es wurde versucht mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, die anderen europäischen Länder wurden belehrt, was richtig wäre und es wurde versucht aus den Hilfsprogrammen auszusteigen. Nachdem diese Politik nicht unbedingt … Wahlsieger Tsipras weiterlesen

„Volkseinheit“ trennt sich von „Koalition der Radikalen Linken“ ab

Nachdem ich gestern noch schrieb, dass es eventuell zu einer Spaltung von Syriza (Koalition der Radikalen Linken) kommen kann, ist dies heute schon passiert. 25 Abgeordnete unter dem ehemaligen Energieminister Panagiotis Lafazanis haben eine neue Partei mit dem Namen „Volkseinheit“ gegründet. Als ich den Namen das erste Mal gelesen habe, dachte ich eher an eine … „Volkseinheit“ trennt sich von „Koalition der Radikalen Linken“ ab weiterlesen

Endlich mal wieder etwas Neues in der Griechenland-Frage

Was ist es in letzter Zeit ruhig geworden um die Griechenland-Krise, nach dem Referendum in Griechenland. Ein drittes Hilfsprogramm wurde geschnürt, mit demütigenden Forderungen an Griechenland und diese mussten es annehmen. Im Bundestag versuchte Kauder durch Erpressung und Drohungen die Zahl der Abweichler zu reduzieren, was allerdings nicht so ganz funktioniert hat. Da werden wohl … Endlich mal wieder etwas Neues in der Griechenland-Frage weiterlesen