Arabischer Frühling

Wenn man jetzt hört, dass die USA indirekt Syrien unterstützen möchten, fragt man sich mal wieder, was eigentlich aus dem arabischen Frühling geworden ist.

In Tunesien, wo alles begann, sieht es noch am besten aus. Relativ schnell war Ben Ali abgesetzt und eine verfassungsgebende Versammlung gewählt. Nach einigen kleineren Rückschlägen wurde die neue Verfassung im Februar 2014 verabschiedet und ist im Vergleich zu anderen arabischen Ländern sehr tolerant im Glauben und Gleichstellung von Mann und Frau.

In Marokko wurde die Verfassung etwas geändert, die etwas modernisiert wurde und mit großer Zustimmung angenommen wurde. Insgesamt ist Marokko schon länger liberaler und politisch fortschrittlicher und stabiler als andere arabische Staaten. Gegen die Demonstrationen halfen daher auch Feinjustierungen.

In Algerien gab es zwar Demonstrationen und Ausschreitungen, allerdings änderte sich nicht wirklich etwas. Präsident Bouteflika wurde 2014 zur 4 Mal zum Präsidenten gewählt.

Libyen kann man dagegen fast schon zu den failed states zählen. Nachdem hart gegen die Demonstranten vorgegangen war und sich im Osten die Rebellen ausbreiten konnten, schien Gaddafi schon fast am Ende. Allerdings konnte er militärisch zurückschlagen und erst das Eingreifen der NATO half den Rebellen zu Siegen. Schliesslich konnten die Rebellen die Hauptstadt einnehmen und Gaddafi wurde in der Nähe seiner Heimatstadt Sirte ermordet. Danach wurde es aber nicht ruhiger, es gab keine Zentralgewalt und viele Milizen wollten ihre Waffen nicht abgeben. Islamische Milizen waren im Vormarsch, das Parlament tagt mittlerweile auf einer Fähre und andere Staaten wie Ägypten und die UAE greifen militärisch ein.

In Ägypten sah es zwischenzeitlich gar nicht mal so schlecht aus. Es hatte zwar eine Weile gedauert, bis Mubarak abgesetzt wurde, aber schließlich fanden doch freie Wahlen statt, die die Muslimbrüder gewannen. Nachdem sie jahrzehntelang unterdrückt worden waren, machten sie selber es auch nicht besser. Die Unzufriedenheit wuchs und mittlerweile ist das Militär wieder an der Macht und so gut wie alles ist wieder zu Mubaraks Zeiten. Außer das wohl mal wieder richtig bei den Muslimbrüdern aufgeräumt wird und viele Todesurteile verkündet werden.

In Saudi-Arabien gab es auch einige Demonstrationen, aber dank des Öl-Geldes konnten einige Zugeständnisse gemacht werden, so dass sich die Lage dort wieder beruhigte.

In Jordanien kam es auch zu Protesten, die aber durch Verfassungsänderungen, Wahlen und einem Wechsel an der Regierung beruhigt werden konnten.
Im Jemen musste Salih zurücktreten und auch sein Sohn durfte nicht Präsident werden. Trotzdem hat sich die Lage dort nicht wirklich beruhigt, was aber auch an der Al-Qaida-Gruppierung liegt, die im Jemen sehr stark ist.

Zu Syrien muss man wohl nicht viel schreiben. Hätten die westlichen Regierungen die damals moderaten Rebellen mehr unterstützt, wäre es vielleicht anders gekommen als es jetzt ist. Nun ist Assad noch immer an der Macht, der Bürgerkrieg tobt weiter und die radikalen gewinnen immer mehr an Macht und bekommen mehr Zulauf. Auch Syrien ist eigentlich ein failed state, denn weder Assad, noch IS oder die anderen Rebellen werden diesen Kampf gewinnen können.

Mut machen nur Tunesien und Marokko, aber die Hoffnung bleibt, dass es vielleicht bald wieder zu einem Frühling kommt. Wenn man an die Bilder in Ägypten zurückdenkt und die Solidaritätsbekundungen aus aller Welt mag man nicht glauben, dass es schon gewesen war mit dem arabischen Frühling.

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