Foreign Fighters

Endlich wird das Übel auch mal an der Wurzel gepackt und nicht immer nur das offensichtliche bekämpft. Was hilft es, wenn IS Stellungen bombardiert werden, aber weiterhin Nachschub geliefert werden oder ausländische Kämpfer nachrücken.

Die USA wollen eine Resolution einbringen, mit der die Unterstützung für ausländische Kämpfer vielleicht eingeschränkt wird. Einige Sachen finde ich auch richtig und vernünftig, über andere Dinge könnte man streiten.

1. Die Finanzströme sollen unterbunden werden. Das beinhaltet hoffentlich nicht nur direkte Zahlungen, sondern auch den Handel, zum Beispiel den Ölkauf von IS. Wenn diese das Öl nicht verkaufen können, haben sie natürlich auch weniger Einnahmen.

2. Informationsaustausch soll intensiviert werden. Eigentlich auch richtig, allerdings habe ich da bei den USA so meine Zweifel, ob sie wirklich ehrlich agieren. Wer kann schon die Informationen verifizieren, die man erhält? Da landen halt schnell mal unliebsame Personen auf einer Liste.

3. Zurückkehrende Kämpfer müssen entweder mit einem Strafbefehl rechnen oder rehabilitiert und reintegriert werden. Eigentlich normal, auch wenn diese Straftaten im Ausland begangen haben, sollten sie natürlich auch mit einer Strafverfolgung rechnen müssen.

4. Passagierinformationen von Fluggesellschaften im Voraus erhalten. Das sehe ich etwas kritisch, da das doch eigentlich unter Datenschutz fällt. Meiner Meinung nach erfahren die Staaten eh schon zu viel von Fluggesellschaften.

Alles in allem passt es aber und es zielt wohl auf die Golfstaaten, aber im Falle von IS ist auch die Türkei betroffen. Russland und China wollen der Resolution anscheinend zustimmen, aber die haben damit ja auch keine Probleme. China kann dies im Hinblick auf die Uiguren sicherlich auch für sich verwenden und Russland auch im Hinblick auf islamische Kämpfer im Kaukasus. Und die Separatisten in der Ostukraine sind ja keine Terroristen.

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