Die Merkel-Affäre

Na toll, jetzt hatte ich endlich einen Blog-Artikel über die Merkel-Affäre geschrieben (hatte in den letzte Tagen irgendwie wenig Zeit), schaue dann gestern Abend noch die Anstalt vom Dienstag und da kommt natürlich auch das Thema dran. Die Schautafeln mit den Verträgen war ganz interessant, da muss ich wohl die Sendung noch mal komplett schauen und etwas recherchieren. Wenn das so stimmt, hat ja Merkel gar nicht gegen irgendwelche Gesetze verstoßen oder Landesverrat begangen, sondern die NSA durfte alles, was sie gemacht hat. Sind halt Verträge und da kann man ja nichts machen. Ob wir die einzigen sind, bei denen die Amerikaner solche Verträge abgeschlossen haben? Ist die Angst immer noch so groß, dass wir alle kleine Nazis sind? Oder ist es einfach ganz nützlich und die deutschen Regierungen haben sich nie dagegen gewehrt, weil sie ja eh alle mit den Amerikanern irgendwie verbandelt waren (z.B. über die Atlantikbrücke). Dann ist es keine Merkel-Affäre mehr sondern eher eine Grundgesetz- und Verträge-Affäre.

Also kann ich theoretisch noch mal von vorne anfangen, mir die Anstalt noch mal anschauen und mal nach den Verträgen suchen. Und ich hab gehofft, dass es jetzt mal die Unantastbare Merkel erwischt hat. Das mit dem No-Spy-Abkommen, das von vornherein zum Scheitern verurteilt war, kann man ihr noch anhängen, aber wie viele Politiker haben vor einer Wahl schon gelogen? Das interessiert doch in paar Wochen keine Sau mehr. Die Selektoren dürfen sie anscheinend nicht rausgeben und Gabriel zieht nur eine Show ab, um vielleicht mal wieder mehr Wählerstimmen zu sammeln. Das ist bis zur nächsten Wahl aber eh vergessen.

Wie es weitergeht? Es wird nichts passieren. Keine Veröffentlichung der Selektoren, keine Einschränkung in der Zusammenarbeit mit den USA und deren Geheimdiensten. Keine Reform der deutschen Geheimdienste. Irgendwann kehrt Ruhe ein, die SPD sagt auch nichts mehr und diese Affäre wird auch vergessen werden. Den Deutschen interessiert so etwas ja auch nicht, die Vorratsdatenspeicherung interessiert doch auch keine Sau. Da muss man schon mit anderen Themen kommen. Fußball, Islamisierung. Selbst vom NSU-Prozess hört man doch nur noch wenig. Was war da am Anfang los, als sich die Journalisten um die Plätze stritten. Jetzt kommt nur noch ab und zu was Neues raus, wird kurz drüber geschrieben und dann wieder vergessen.

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