Nächsten Sonntag, den 13. März, findet in Sachsen-Anhalt die nächste Landtagswahl statt. Seit 2006 regiert dort eine große Koalition, nachdem Schwarz-Gelb abgelöst worden ist. Die Umfragen deuten momentan auf eine Fortführung von Schwarz-Rot hin. Doch welche Partei sollte man eigentlich wählen?
Zur Wahl stehen 15 Parteien, neben den „großen 5“ (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) auch AfD, ALFA, Tierschutzpartei, Die Rechte, FBM, Freie Wähler, MG, NPD, Die PARTEI und Tierschutzallianz. Ohne überhaupt die Wahlprogramme durchgelesen zu haben, fallen von vornherein Die Rechte und die NPD weg.
Nicht wählbar sind für mich auch die „großen 5“, da die alle mal einen leichten Schuss vor dem Bug brauchen. Mittlerweile gehört auch die Linke dazu, wenn auch mit Abstrichen. Reiner Haseloff ist mir auch nicht unbedingt sympathisch, scheint mir auch zu zufrieden mit seinem Amt zu sein und hat zu spät gegen Fremdenfeindlichkeit in seinem Land getan.
Wer die Wahlprogramme nicht durchlesen mag, kann natürlich zum Wahl-O-Mat greifen: http://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/218397/wahl-o-mat-sachsen-anhalt-2016
Ich habe dies auch mal durchgespielt, habe mal die kleineren Parteien genommen und bin dabei auf eine Übereinstimmung von 69,7 % mit der Tierschutzallianz gekommen. Es folgt ALFA mit 61,8% und Die PARTEI mit 53,9 %. Am Ende taucht die CDU mit 46,1 % auf. Beim zweiten Durchgang mit den anderen Parteien kam die NPD auch auf 46,1 %. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…. In dem Durchgang liegen die Grünen mit 63,2 % vorne.
Die Tierschutzallianz. Hmh, noch nie gehört. Sie wurde 2013 gegründet, ist also relativ neu. Entstanden ist sie als Abspaltung von der Tierschutzpartei, die ihr wohl zu nah am „rechten Spektrum“ war. Was sagt das Wahlprogramm?
- Massentierhaltungsanlagen beenden? Könnte ich mich mit anfreunden
- Tierheime und finanziell schwache Tierhalter unterstützen? Tierheime sicherlich, den Rest müsste man sich genauer anschauen
- Tierschutzverbände und Tierbesitzer rechtlich auf eine Ebene stellen? Wird langsam Zeit. In einigen Bundesländern gilt es bereits.
- Sperrklauseln bei Landtagswahlen auf 3 % senken? Bin ich auch dafür
- Bürger- und Volksentscheide erleichtern? Auch da bin ich dafür.
- Sozialstaat ohne Bevormundung? Ja, der Mensch soll durch den Staat und die Verwaltung nicht als Objekt behandelt werden
- Ungebremsten Kapitalismus verhindern? Ja, auf jeden Fall
Natürlich muss jeder für sich selbst entscheiden, welche Partei er wählen will. Für mich gilt: Nur kleinere Parteien wählen und nur Parteien, die auch wählbar sind. Da die Tierschutzallianz noch nicht unangenehm aufgefallen ist, wäre sie für mich die Partei, die ich in Sachsen-Anhalt wählen würde. Es ist nur eine Empfehlung und ich habe keinerlei Verbindung zu dieser Partei (zumindest keine, die ich weiß).
Die nächsten Tage werde ich dann noch über die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schreiben.