Fluchtursachen bekämpfen (Teil 1)

Wie am Samstag schon angekündigt, folgt nun mein erster Blogeintrag zum Thema „Fluchtursachen bekämpfen“. Es hilft nicht, alle Flüchtlinge aufzunehmen, es müssen die Lebensumstände in den jeweiligen Staaten geändert werden. Dafür werde ich einige Staaten beschreiben, aus denen die Flüchtlinge kommen.

Anfangen möchte ich mit Syrien, wobei dort die Fluchtursache einfach zu beschreiben, aber schwierig zu bekämpfen ist. Ursache ist natürlich der Bürgerkrieg, der sich einige Monate nach Beginn des Arabischen Frühlings entwickelte. Als Baschar al Assad 2000 an die Macht kam, hatten viele Menschen, besonders im Ausland, die Hoffnung, dass nun Reformen eingeleitet werden könnten und es etwas liberale wird. Allerdings blieb vieles beim Alten, auch die Unterstützung durch die Alawitenstämme. Als Assad auf friedliche Demonstrationen mit Gewalt reagierte, desertierten viele Soldaten und bildeten die FSA (Freie Syrische Armee). Allerdings konnte diese ihre gewonnen Gebiete kaum verwalten und so übernahmen dies sunnitische Organisationen, die auch wenig später mit islamistischen Soldaten die Hauptlast des Krieges gegen Assad übernahmen. Assad schlug immer wieder mit Gewalt zurück, setzte die unmenschlichen Fassbomben ein, um die Zivilbevölkerung zu töten. Durch diese Gewalt, auch von Seiten der Rebellen, ist ein Frieden momentan kaum vorstellbar. Der Westen möchte gerne einen Neuanfang ohne Assad, Russland und China halten an ihm noch fest, so dass auch durch den UN-Sicherheitsrat nichts passiert, da er blockiert ist.

Kann es einen Neuanfang ohne Assad geben? Nein, das ist für mich nicht vorstellbar. Nachdem er so viel Gewalt angewendet hat, können die Rebellen nicht zurückstecken. Da aber auch die natürlich sich einiges haben zu Schulden kommen lassen, kann auch keiner aus deren Führung die Regierungsgewalt übernehmen. Wie kann also der gordische Knoten durchschlagen werden?

Erstens: Sofortige Waffenruhe zwischen der Regierung und den gemäßigten Rebellen um die FSA, vereinter Kampf gegen die Islamisten.

Zweitens: Planung von Wahlen. Assad bleibt bis dahin Präsident, darf aber nicht antreten. Möglichst nur Politiker, die vom UN-Sicherheitsrat zugelassen werden, dürfen antreten. Islamistische Gruppen wie IS oder die Al-Nusra-Front dürfen natürlich nicht an der Regierung beteiligt werden.

Drittens: Aufklärung von Kriegsverbrechen von allen Parteien vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Viertens: Umstrukturierung der Armee, Integration der Rebellen und vereinter Kampf gegen Islamisten

Fünftens: Verfassungsreformen hin zu einer Demokratie

Sechstens: Militärische Unterstützung der Kriegsparteien muss sofort eingestellt werden auch durch Androhung von Sanktionen. Iran und die Golfstaaten müssen sich aus Syrien raushalten.

Diese Punkte können natürlich nur vereint durch den UN-Sicherheitsrat und mit einer Mehrheit in der UN-Vollversammlung durchgesetzt werden. Das heißt, nur wenn der Westen, Russland und China an einem Strang ziehen und möglichst auch die Anrainerstaaten an Bord nehmen, kann dieser Bürgerkrieg beendet werden. Nach Beendigung des Bürgerkrieges muss mit dem sofortigen Wiederaufbau begonnen werden, wobei hier viel Geld zu investieren ist, entweder als zinslose Kredite oder als Spenden. Wenn der Staat wieder funktioniert, werden auch die Islamisten keine Chance mehr haben. Danach kann an eine Rückkehr der Flüchtlinge gedacht werden. Dies wird sich aber wohl noch sehr lange hinziehen, so uneinig wie sich der UN-Sicherheitsrat momentan ist. Momentan sind fast 4 Millionen Syrer außerhalb ihres Landes und wohl 7 Millionen in Syrien auf der Flucht. Daher sollte ein Fokus auf Syrien gelegt werden.

Der Text ist natürlich wieder länger geworden, als gedacht. Daher werden weitere Länder die Tage folgen.

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