Fluchtursachen bekämpfen (Teil 5)

Als nächstes wende ich mich dem Kontinent zu, dass wohl eigentlich als allererstes mit Flüchtlingen assoziiert wird, nämlich Afrika. Ich fange bei dem Land an, dass Anfang der 90er Jahre viel in den Nachrichten vorkam, aber mittlerweile als failed-state fast von der Bildfläche verschwunden ist. Aus Somalia kommen über 1 Millionen Flüchtlinge, weitere 1 Millionen Einwohner sind innerhalb von Somalia auf der Flucht.

Somalia wurde am 1. Juli 1960 aus den beiden Gebieten Britisch-Somaliland und Italienisch-Somaliland gegründet, die beide erst unabhängig geworden waren. Die ersten 9 Jahre gab es noch eine Demokratie, auch wenn weiterhin Clan- und Parteirivalitäten und somit auch Korruption und Nepotismus an der Tagesordnung waren. Als der gewählte Präsident 1969 von einem Leibwächter getötet wurde, übernahm das Militär die Macht und lehnte sich an die Sowjetunion an. Nach dem Krieg gegen Äthiopien 1977/1978 wurde Somalia ein Verbündeter der USA und änderte auch seine Wirtschaftspolitik vom Sozialismus weg. Korruption und Nepotismus nahmen allerdings weiterhin zu und die gesamte Wirtschaftslage verschlechterte sich aufgrund hoher Ausgaben, der Kriegsfolgen, Dürre und der erfolglosen Wirtschaftspolitik. Der Präsident Siad Barre regierte daraufhin immer diktatorischer und brachte immer mehr Clans gegen sich auf. Als sich die USA schließlich von ihm distanzierten, musste er 1991 fliehen. Danach wurde es allerdings noch schlimmer, da sich die verschiedenen Kriegsparteien nach der Vertreibung des Diktators nicht auf eine Regierung einigen konnten und es begann der Bürgerkrieg. Mit dem Somaliland und dem Puntland erklärten sich 2 Gebiete für unabhängig, allerdings wurde dies von keinem Staat anerkannt. Im Jahr 2000 wurde dann doch eine Regierung gebildet und auch das Puntland schloss sich wieder Somalia an. Zwischendurch griffen noch die Äthiopier in Somalia ein, zogen sich aber 2009 zurück und am 1. August 2012 wurde eine neue Verfassung angenommen, die das Land in eine Bundesrepublik umwandelte. Bis jetzt wurden 2 Bundesstaaten anerkannt. Trotz des Kampfes gegen die Islamisten von Al-Shabaab und der Piraterie hält sich diese Regierung.

Was kann getan werden, um in Somalia wieder einen funktionierenden Staat zu etablieren?

Erstens: Abzug der internationalen Fischerflotten vom Horn von Afrika, um den somalischen Fischern die Möglichkeit zu geben, ihren Lebensunterhalt wieder mit Fischen zu bestreiten und nicht mit Piraterie.

Zweitens: Stationierung von Blauhelmsoldaten in Mogadischu, um für Ruhe in der Hauptstadt zu sorgen.

Drittens: Anerkennung von weiteren Bundesstaaten und Aufbau der Verwaltungen.

Viertens: Vernichtung von Al-Shabaab mit Hilfe der UNO-Blauhelmsoldaten und Soldaten der Afrikanischen Union

Fünftens: Vernichtung der Rückzugsgebiete von Al-Shabaab in Kenia

Sechstens: Wiederangliederung von Somaliland

Das größte Hindernis am Frieden in Somalia sind immer noch die Al-Shabaab-Milizen. Sind diese erst einmal ausgeschaltet und zumindest so dezimiert, dass sie nicht mehr zu größeren Aktionen fähig sind, könnte wieder etwas mehr Ruhe einkehren. Um die Piraterie zu reduzieren, müssen die somalischen Fischer auch wieder zum Fischfang aufs Meer hinausfahren können. Momentan fischen viele internationale Fischfangflotten am Horn von Afrika und zerstören so die Lebensgrundlage der Fischer. Ein erster Anfang ist seit 2012 gemacht und abschreiben sollte man Somalia nicht mehr. Mit einer funktionierenden Verwaltung und einem politischen System, das mit weniger Korruption und Vetternwirtschaft auskommt, sollte die Wirtschaft wieder etwas zum Rollen kommen. Durch den jahrelangen Bürgerkrieg muss das Land aber wieder komplett neu aufgebaut werden. Dies könnte allerdings zu vielen Arbeitsplätzen, neuen Fabriken und Unternehmen führen. Ein Vorteil ist, dass die Bewohner zu fast 100% Sunniten sind, also keine Glaubenskämpfe zu erwarten sind. Bei gemäßigter Auslage der Scharia könnte eine offene Gesellschaft entstehen.

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