Zerbricht Europa an den Flüchtlingen?

Die letzten Jahre wurde immer wieder die Frage gestellt, ob Europa am Euro und der Eurokrise zerbricht. Zwar schwelt die Krise immer noch, aber sie ist nicht mehr so brandgefährlich wie am Anfang. Selbst wenn Griechenland aus dem Euro rausfliegen würde, würde er das überleben und auch Europa. Nun gibt es aber eine neue Krise und auch diese hat die Sprengkraft Europa zu zerbrechen und momentan sieht es nicht gut aus.

Zwar kamen die letzten Jahre immer Flüchtlinge nach Europa und schon immer gab es Meldungen von Ertrunkenen im Mittelmeer oder zwischen der Türkei und Griechenland, aber derzeit ist es irgendwie noch extremer geworden. Italien und besonders Griechenland können nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, aber nach dem Dublin II-Vertrag müssten die meistens dort bleiben. Auch Deutschland hat sich immer wieder auf diesen Vertrag bezogen und so bis jetzt jede humane Aufnahme von Flüchtlingen oder die Diskussion darüber im Keim erstickt.

In den letzten Wochen kamen aber immer mehr Flüchtlinge und Ungarn, mit dem Präsidenten Orban an der Spitze, will keine weiteren mehr aufnehmen und leitet diese sofort an Österreich und Deutschland weiter. Angela Merkel, die ansonsten eher die Zauderin und Schweigerin gibt, hat sich dann doch früh positioniert und gesagt, dass es für das Grundrecht auf Asyl keine Obergrenze gibt. Nun kamen in den letzten Tagen tausende nach Deutschland und ohne die freiwilligen Helfer wäre Deutschland komplett überfordert. Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind überfüllt, weitere Einrichtungen für weitere Betreuungen sind kaum vorhanden und es stellt sich langsam die Frage, ob man die Flüchtlinge schnell verteilen kann und ihnen dabei noch vernünftige Unterkünfte bereitstellen kann.

Daraufhin ruderte Merkel zurück und schickte ihren Innenminister vor, der bekanntgeben musste, dass nun wieder Grenzkontrollen eingeführt werden, um der Lage Herr zu werden. Da hat sich Merkel wohl etwas weit vorgewagt und muss nun zurückrudern. Die Grenzkontrollen sind allerdings nicht so schlau, denn wir haben seit Jahrzehnten das Schengener Abkommen, dass die Grenzkontrollen eigentlich abgeschafft hat. Das Schengener Abkommen ist für viele ein Grundprinzip der europäischen Union. Wenn die Kontrollen, wie z.B. nach dem G7-Gipfel in Elmau, früh beendet werden, hält sich der Schaden in Grenzen. Bleiben diese Kontrollen über einen längeren Zeitraum, werden sich auch andere Staaten vielleicht dies wieder antun und dann zerbricht die Union.

Schon jetzt sorgt die Verteilung der Flüchtlinge mit Hilfe einer Quote für Spannungen zwischen den Ländern, da die osteuropäischen Länder partout keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Sie reden dabei von einer freiwilligen Solidarität und meinen doch damit, dass sie sich nicht an einer Quote beteiligen werden und die anderen Staaten damit alleine lassen wollen. Ein deutscher Diplomat hat daraufhin bei den Budgetverhandlungen gekontert und gesagt, dass man bei den Einzahlungen doch auch „freiwillige Solidarität“ ausüben kann, mit anderen Worten, Deutschland würde überlegen, weniger an die EU zu zahlen. Da waren auf einmal viele wach….

Die EU hat 2012 den Friedensnobelpreis bekommen, aber sollte die Union die Flüchtlingskrise nicht gemeinsam in den Griff bekommen, wird die EU auseinanderbrechen.  Und Orban ist für mich, mit seiner Flüchtlingspolitik, einer der Haupttotengräber…

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