Sozialismus des 21. Jahrhunderts auch am Ende?

Heute finden in Venezuela Parlamentswahlen statt und das Ergebnis ist noch ungewiss. Bei den letzten Wahlen 2010 hatten die regierenden Sozialisten unter Chavez nur knapp gewonnen, allerdings trotzdem weit über die Hälfte der Sitze gewonnen. Mittlerweile ist nicht mehr Chavez sondern Maduro Staatschef und ihm fehlt nun mal einiges zu Chavez.

Bei den Umfragen liegt meistens die Opposition vorne, aber das ist noch kein Zeichen für eine Wende. Wer solche Sozialisten kennt und wer weiß, wie Maduro gegenüber der Opposition agiert, weiß genau, dass diese Wahlen nicht fair sind. Zum einen wurden die Wahlkreise angepasst, so dass die ländlichen Kreise, die meistens für die Sozialisten stimmen, nun mehr Sitze erhalten. Zum anderen wurde auch schon der eine oder andere oppositionelle Politiker ermordet. Die Führungsspitze der Opposition darf sowieso nicht antreten, da die meisten als politische Gefangene inhaftiert sind. Und trotzdem liegt die Opposition in den Umfragen bei 60 %. Gefälscht wird sicherlich auch wieder, die Frage ist nur, ob das reicht. Und da keine internationalen Wahlbeobachter zugelassen sind, fällt eine Fälschung auch nicht schwer.

Allerdings sollte es auch jedem klar sein, selbst Maduro, das es so eigentlich nicht weitergehen kann. Als der Ölpreis noch bei über 100 Dollar pro Barrel stand, war die Lage halbwegs ruhig. Aber beim jetzigen Ölpreis geht es der Wirtschaft in Venezuela nun mal richtig dreckig und da dort sonst nichts ist, werden jetzt viele Artikel knapp. Es fehlt an Fleisch, Medikamenten, Milch, an vielen Artikeln, die eigentlich Standard sein sollten. Da hilft es auch nicht, wenn Ladenbesitzer festgenommen werden, weil sie angeblich Waren zurückhalten. Die Inflation steigt weiter, die Währung ist kaum etwas wert und die Wirtschaftsleistung sinkt weiter.

Kampflos wird Maduro aber sicherlich nicht beigeben. Das hat er auch schon angedeutet. Zwar wäre sein Amt nicht direkt in Gefahr, da er bis 2019 gewählt ist. Aber sollte die Opposition eine Dreifünftelmehrheit erhalten, könnte er abgewählt werden. Er beschwört daher weiter die Revolution und notfalls würde es eine weitere geben. Natürlich hat auch die Opposition keine weiße Weste, aber wenn der Staatschef schon sagt, dass es bei einer Wahlniederlage und somit einer Niederlage für die Revolution ein Massaker geben würde, verheißt dies nichts Gutes.

Der Raubtierkapitalismus ist auch nichts, aber ein extremer Sozialismus wie damals im Ostblock und derzeit in Venezuela leider auch nichts. Es bleibt die Hoffnung, dass in Venezuela friedlich ein Mittelweg gefunden wird…

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