Brauchen wir die NATO noch?

Vor einigen Jahren konnte man mich als Transatlantiker beschreiben, denn ich war mal amerikafreundlich. Selbst den Irak-Krieg habe ich kurzzeitig verteidigt, da ich damals mehr auf das Leid der Kurden und Schiiten geachtet habe. Als ich gemerkt habe, dass die USA keinen Plan für die Zeit danach hatten, hat sich die Meinung geändert. Auch sonst habe ich mich politisch in den letzten Jahren stark verändert.

Für knapp 2 Jahre war ich sogar in der CSU gewesen und hatte konservative Ansichten. Auch in der Wirtschaftspolitik war ich eher Unternehmerfreundlich. Ich weiß nicht, was wirklich den Ausschlag gegeben hat, aber mittlerweile denke ich über viele Dinge anders nach. Ein Punkt ist zum Beispiel die NATO.

Im Kalten Krieg war die NATO sicherlich wichtig, um als Gegenpol für den Kommunismus zu dienen. Nach dem Fall der Berliner Mauer, der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes blieb die NATO aber bestehen. Für mich war es damals auch klar, dass wir die USA als Verbündeten brauchten. Doch auch hier haben sich die Dinge verändert. Unser „Feind“ ist nicht greifbar, denn Russland sehe ich nicht als Feind an. Und den islamistischen Terrorismus kann ich mit der NATO nicht besiegen, sondern schüre ihn eher noch.

Außerdem ist die EU auch gewachsen und die meisten europäischen Staaten sind Mitglieder. Die Bindung ist enger, da die NATO eigentlich ein reines Verteidigungs- und Militärbündnis ist. Und wer ist Mitglied in der NATO? Die meisten EU-Länder, USA, Kanada, Türkei. Sind das die Verbündeten, die wir wollen?

Fangen wir mit den USA an. Beim Vortrag von Michael Lüders in Murnau hat er auch vom Abschuss des syrischen Flugzeuges erzählt und darauf hingewiesen, dass Trump den Einsatz in Syrien gerne zu einem NATO-Einsatz machen würde. Was würde nun aber passieren, wenn es zum Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die Amis oder umgekehrt kommt und die Situation zwischen den USA und Russland eskaliert? Ruft Trump dann den NATO-Bündnisfall aus und wir müssen dem folgen? Brauchen wir die USA noch als NATO-Verbündeten oder sind sie eher eine Last? Die osteuropäischen Staaten wollen den Schutz der USA, aber kann man dies nicht durch die EU auffangen? Sollte es auch endlich eine gemeinsame Verteidigungspolitik der EU geben? Vielleicht wird dann Polen etwas ruhiger, wenn die EU für ihren Schutz aufkommen muss.

Was ist mit der Türkei? Verhält sich diese wie ein Bündnispartner? Wir haben den Stützpunkt in Incirlik genutzt, um Aufklärungsflüge im Irak und Syrien zu fliegen. Dann hat die Türkei immer wieder Bundestagsabgeordneten den Besuch der Truppen verweigert, obwohl die Bundeswehr vom Parlament überwacht werden sollte. Nun ziehen wir die Truppen nach Jordanien um und gleich gibt es das nächste Problem. Auch in Konya sind deutsche Truppen, sogar auf einem NATO-Stützpunkt, und auch hier werden Besuche verweigert. Was ist mit den Deutschen, die derzeit in der Türkei inhaftiert sind und auch nicht besucht werden dürfen? Erdogan ist momentan auf Konfrontationskurs, weil er denkt, dass wir die Türkei gegen die Flüchtlingskrise brauchen. Aber ist die Türkei nicht ein zu unsicherer Bündnispartner? Würde sich die Türkei Russland annähern, wenn es die NATO nicht mehr geben würde? Und wenn schon, bekommt er dort das, was er von der NATO bekommt?

Ich denke mittlerweile, dass zumindest Deutschland aus der NATO austreten sollte. Sie hat keinen Nutzen mehr und die Bündnispartner USA und die Türkei schaden uns eher. Eine engere Zusammenarbeit in der EU wäre deutlich sinnvoller. Die Russen haben wir nicht zu fürchten und wenn wir die baltischen Länder mehr einbinden, haben auch diese ihre Sicherheit. Und die EU hätte einen Nutzen mehr. Natürlich wären die USA und die Türkei nicht glücklich darüber, aber sie sind mir mittlerweile egal. Die Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei von heute ist schon mal ein Anfang. Gabriel zeigt hier schon mal mehr Kante als Merkel. Ich denke aber nicht, dass Erdogan einlenken wird. Der wird seine Spielchen weiterspielen, auf Kosten der Beziehungen zu Deutschland und der türkischen Wirtschaft. Bleibt zu hoffen, dass Merkel ausnahmsweise mal nicht einknickt.

Daher: Bitte liebe deutsche Regierung. Lasst Deutschland aus der NATO austreten und liebe andere EU-Länder: Tut das gleiche.

Die NATO wird nicht mehr gebraucht!

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