Was sich in Europa ändern muss

Nachdem ich gestern über den IS geschrieben habe, möchte ich heute meine Meinung mitteilen, was sich in Europa selbst nach den Anschlägen von Paris ändern muss. Und das sich etwas ändern muss, ist auch klar.

Es ist ja immer die Rede davon, dass wir uns Freiheit, Demokratie und Lebensweise verteidigen müssen, da diese dem Terrorismus überlegen sind. Aber ist das so? Haben wir noch eine wirkliche Demokratie, die es sich lohnt zu verteidigen? Natürlich geht es uns immer noch besser, als in vielen anderen Ländern, die von so einer Demokratie nur träumen können. Dennoch gibt es bei uns mittlerweile starke Einschnitte. Ich brauch ja nur den Begriff TTIP erwähnen und jedem sollte klar sein, dass diese Verhandlungen nichts mit Transparenz, Demokratie und wirklicher Mitbestimmung zu tun haben. Genauso ist es doch mit den Parlamenten, sei es das Europäische oder die, der einzelnen Staaten. Gibt es dort noch wirkliche Debatten, die etwas bewegen? Die meisten Parlamente sind doch Abnickervereine geworden. Die Regierung möchte ein Gesetz durchbringen, der Fraktionschef bringt die Abgeordneten auf Linie und dann wird abgestimmt. Wenn ein Abgeordneter nicht die Meinung vertritt, kann es sein, dass er nach Wahlen nicht mehr in bestimmten Ausschüssen vertreten ist. Die Opposition kann auch wenig machen, stimmt aber meistens reflexartig gegen alle Vorhaben der Regierung. Natürlich gehören die Abgeordneten einer Fraktion an und sollten daher möglichst auch mit dieser übereinstimmen. Trotzdem wäre es nicht verkehrt den Fraktionszwang häufiger aufzuheben. Momentan ist dies ja eher bei Gewissensfragen wie z.B. Sterbehilfe der Fall, aber warum nicht auch bei anderen Fragen?

Etwas unglücklich ist es sicherlich auch, fast jede Entscheidung mit „alternativlos“ zu beschreiben. Wenn man genauer hinsieht, ist das doch eher selten der Fall. Merkel hört zwar angeblich der Basis zu, wenn sie Bürgertreffen einberuft, aber ob sich danach was ändert, wage ich zu bezweifeln. Wenn Bürger mehr an dem politischen Leben teilnehmen können, würde das sicherlich die Demokratie in Europa stärken. Wenn nur noch etwas mehr als 50% zu den Wahlen gehen, sollte man hier erst einmal die Demokratie wirklich stärken, damit auch mehr Menschen bereit sind, diese zu verteidigen.
Auch der Ruf nach stärkeren Überwachungsmaßnahmen zeugt nicht von einem wirklichen Verständnis von Demokratie, Freiheit und der westlichen Lebensweise. Besonders wenn die Vorratsdatenspeicherung schon mal vom Bundesverfassungsgericht einkassiert worden ist und jetzt den Anschlag in Paris auch nicht verhindern konnte.

Allerdings gibt es auch eine Sache, die wir bei uns nicht ändern sollten, dies aber aus Toleranzgründen machen. Und zwar die Rücksichtnahme auf Andersgläubige in Bezug auf christliche Feiertage und Veranstaltungen. Dies ist mir erst vor kurzem beim St. Martinsumzug aufgefallen. Bei uns findet er noch statt und wird auch noch so genannt, in Penzberg mittlerweile nicht mehr, da ja die religiösen Gefühle der Kinder verletzt werden. Entschuldigung, aber noch sind wir ein eher christliches Land und haben auch die Traditionen. Wenn ich als Atheist nicht möchte, dass mein Kind nicht an solchen christlichen Veranstaltungen teilnimmt, bleibt es halt zu Hause. Meine Gefühle werden dabei nicht verletzt, weil ich tolerant bin und es Gläubigen zugestehe. Mein Kind war auch am Mittwoch in der Kirche beim Gottesdienst dabei, aber wenn ich es nicht gewollt hätte, wäre es draußen geblieben. Trotzdem hätte ich akzeptiert, dass der Gottesdienst stattfindet. Warum müssen wir wegen Andersgläubiger unsere Religionsausübungen in unserem Land einschränken? Die Einwanderer und Flüchtlinge wissen doch, dass wir christliche Traditionen haben. Warum sind sie nicht so tolerant, uns dies in unserem Land gewähren zu lassen? Sie müssen ja nicht daran teilnehmen, aber zumindest respektieren, dass wir unsere Traditionen pflegen und ausüben. Was kommt als nächstes? Das wir keinen Weihnachtsschmuck mehr draußen aufhängen dürfen? Hier sollten wir uns nicht ändern, sondern auf die Toleranz der Andersgläubigen hoffen. Das würde unsere Lebensweise auch stärken. Dieses Einknicken bei jahrzehntelangen Traditionen zeigt auch nicht unbedingt von der Stärkung seiner Lebensweise. Es hat auch nichts mit Toleranz zu tun. Toleranz ist, wenn ich den Andersgläubigen zugestehe, auch bei uns ihre Feste feiern zu dürfen, aber nicht, auf meine zu verzichten.

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