Landtagswahl im Saarland

Die erste Landtagswahl des Jahres ist vorbei und sie war als richtungsweisend bezeichnet worden. Sollte es der Anfang vom Ende von Merkel sein? Wird Schulz der nächste Kanzler? Die restlichen Parteien kamen für mich als Bayer in der Berichterstattung kaum vor, es ging nur um CDU und SPD. Vielleicht war dies im Saarland anders. Das Wahlergebnis war teilweise überraschend.

Die CDU hat über 5% an Stimmen dazugewonnen und gegenüber allen Umfragen zugelegt. Ob es für die CDU bei Wahlen einen Merkel-Malus gibt, kann nach dieser Wahl zumindest nicht positiv beantwortet werden. Die SPD hat gegenüber 2012 sogar verloren und der Schulz-Effekt war verpufft. In den Umfragen hatte sie aufgeholt, sie konnte dies aber am Sonntag nicht bestätigen. Ein großer Verlierer war die Linke und dies im Stammland von Lafontaine. Mehr als 3% hat sie verloren und auch bei den anderen Wahlen sieht es nicht gut aus. Stellt sich die Frage, warum eine Linke-Partei in Deutschland nicht punkten kann. Anscheinend haben die Bürger mit der wachsenden Ungleichheit noch kein Problem.

Die AfD gewann 6% und dies ist weniger, als man vor einigen Wochen noch erwartet hatte. Die Zeiten der zweistelligen Prozentzahlen sind eventuell vorbei. Die Flüchtlingskrise ist nicht mehr das beherrschende Thema, da die Bundesrepublik noch nicht zusammengebrochen ist und sich die einfallenden Horden noch zurückhalten. Weitere Themen bietet die AfD derzeit nicht wirklich.

Die Grünen sind aus dem Landtag herausgefallen. Auch ihre Themen bewegen die Wähler derzeit nicht oder werden von anderen Parteien abgedeckt. Die Grünen müssen aufpassen, dass sie präsent bleiben. Die FDP konnte zwar dazugewinnen, bleibt aber außen vor. Die Gewinne waren zu gering, um die 5%-Hürde zu schaffen. Größter Verlierer sind die Piraten, die bald aus der erwähnenswerten Parteienlandschaft verschwinden werden. Die Verluste waren zu erwarten. Die Piraten haben sich in den letzten Jahren selbst zerfleischt, ihre Themen geändert und taugen nicht einmal mehr zur Protestwahl. Alle anderen Parteien fallen unter fernen liefen.

Es wird im Saarland auf eine große Koalition herauslaufen. Die anderen Parteien sind als Koalitionspartner zu schwach. Dies ist eventuell schon ein Fingerzeig für die Bundestagswahl im September. Die Oppositionsparteien können sich nicht positionieren, da sich die CDU und die SPD trotz einer Koalition diametral bekämpfen können. Mit Martin Schulz hat die SPD einen guten Gegenspieler gegen Merkel finden können. Gabriel hätte dies sicherlich nicht so machen können.

Die kleinen Parteien sind in den letzten 4 Jahren kaum zum Zuge gekommen. Zu groß war die Übermacht der beiden Volksparteien. Die AfD ist wieder am Abrutschen und eine andere Protestpartei zeigt sich nicht. Sollten CDU und SPD keine Fehler machen, werden die Oppositionsparteien weiter abrutschen. Auch frühere Wahlverhalten wie Erststimme CDU, Zweitstimme FDP wird es nicht geben, da keiner garantieren kann, dass es für die FDP reicht. Und auch die Grünen sind nicht sicher im Bundestag. Aufgrund des Wahlverhaltens der Deutschen sehe ich auch für noch kleinere Parteien schwarz. Auch wenn ich die ÖDP natürlich gerne im Bundestag sehen würde.

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