Ich bleibe im Nahen Osten und wende mich heute Palästina zu. Das Thema existiert schon seit Israel 1947 gegründet wurde und es gibt sicherlich einfachere Themen. Allerdings sollte das Thema auch bekannt sein, daher werde ich auch kaum etwas als Einleitung schreiben. Momentan passiert gar nichts im Friedensprozess. Netanjahu ist mit dem Status Quo einverstanden, da er so Angst bei den Israelis vor den Palästinensern schüren kann und dadurch die Wahlen gewinnt. Normalerweise heißt es immer, dass Hardliner am ehesten Kompromisse verkraften können, so wie damals Scharon, allerdings ist die Regierung von Netanjahu zu weit rechts angesiedelt, als das Gesprächsbereitschaft vorhanden wäre.
Im Laufe der Jahre ist die Anzahl der palästinensischen Flüchtlinge auf um die 4 Millionen angewachsen, die sich größtenteils in den Anrainerstaaten aufhalten, wobei viele nun auch aus Syrien flüchten. Zwar hat Europa mit diesen Flüchtlingen, böse gesagt, nichts zu tun, anderseits könnten die Anrainerstaaten andere Flüchtlinge aufnehmen, wenn sie keine palästinensischen Flüchtlinge hätten. Wie könnte man aber die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge reduzieren?
Erstens: Andere Politik Israel gegenüber. Keine Subventionen bei Militärausrüstungen wie zum Beispiel Fregatten. Das beinhaltet auch die USA, die noch am meisten von Israel benötigt werden.
Zweitens: Aufwertung der Palästinenser. Wenn diese vom Westen als wirklich gleichberechtigte Partner anerkannt werden, steigt der Druck auf Israel.
Drittens: Einstellung der Unterstützung der Palästinenser seitens des Irans. Ohne Raketenangriffe sinken auch die Gegenschläge der Israelis.
Und auch hier gibt es noch eine radikale Lösung. Momentan lese ich ja nebenbei „Zum Weltfrieden“ von Michael Wolffsohn und in dem Buch ist eine interessante Idee beschrieben. Da in Jordanien schon viele Palästinenser leben und diese sich der dortigen Bevölkerung in Bezug auf Ethnie, Sprache und Kultur ähneln, die Jordanier, laut Wolffsohn, eigentlich auch Palästinenser sind, könnte man Jordanien und die palästinensischen Autonomiegebiete zu einem Staat, z.B. Palästina-Jordanien, zusammenführen. Die Palästinenser könnten dann von Israel nicht mehr so herumgeschubst werden, das jordanische Königshaus könnte durch diesen Schritt in ihrem Land für etwas mehr Ruhe sorgen und andere Palästinenser in den Anrainerstaaten könnten in diesen „neuen“ Staat ziehen. Die Palästinenser bilden schon fast die Mehrheit der Bevölkerung in Jordanien, die Unruhe dort steigt und irgendwann könnte der Druck aus dem Kessel gewaltsam entweichen. Eine Aufwertung der palästinensischen Bevölkerung könnte für Ruhe sorgen. Für die Hamas und die Fatah wäre das natürlich ein Rückschlag, den sie wohl nicht einfach so hinnehmen würden. Hier müsste auch von internationaler Seite den Jordaniern Unterstützung geleistet werden. Ist allerdings die Palästina-Frage gelöst, wäre ein Frieden im Nahen Osten wahrscheinlicher geworden.